PV Aufdachanlage

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Von Mitte bis Ende August 2020 hat das Projektentwicklungsprogramm (PEP) zu drei mehrstündigen Webinaren eingeladen, welche den allgemeinen regulatorischen Rahmen des Konzepts der Energieerzeugung auf der Anlage eines industriellen Abnehmers und vor allem regulatorische Anforderungen für die Umsetzung via "Energy-as-a-Service“-Verträgen beleuchtete. Zu ausgewählten Ländern Subsahara-Afrikas und Südostasiens hat das PEP dazu erneut Studien und Vertragsmuster erstellt: Elfenbeinküste und Senegal, Nigeria und Ghana sowie Kambodscha und Vietnam.

Die Veranstaltungen dienten dazu, diese neuen Studien und Vertragsvorlagen vorzustellen, die Hauptaspekte der rechtlichen Anforderungen in beiden Ländern zusammengefasst widerzugeben sowie bereits gemachte Erfahrungen auszutauschen.

Durch die Präsentationen der GIZ, die das Projektentwicklungsprogramm im Auftrag des BMWi für die Exportinitiative Energie umsetzt, sowie der Kanzlei BBH erfuhren die Teilnehmenden, welche Geschäftsmöglichkeiten im Kontext, in dem die staatlichen Stromversorger derzeit einige Monopolrechte besitzen, existieren. Weiterhin wurde erläutert, welche konkreten Verfahrensschritte wie z.B. Anmeldungen und Genehmigungen für eine Anlagenbereitstellung via Leasingverträgen erforderlich sind. Auf die kommerziellen Aspekte wie die Finanzierung des zu gründenden Tochterunternehmens sowie die Auswirkung der gewählten Rechtsform auf die Besteuerung der SPV (Zweckgesellschaft) wurde ebenfalls eingegangen.

Die teilnehmenden Unternehmen lobten das Angebot des Webinars, da es ihnen zum Teil neue Erkenntnisse lieferte oder sie sich aber in ihrer bisherigen Vorgehensweise bestätigt sahen. So wurde die Veranstaltung als auch die Studien als solide und ungemein wertvolle Arbeit sowie zielführende und klare Analyse bezeichnet.

Gerade vor dem Hintergrund der oftmals komplexen rechtlichen Situation in den Partnerländern und den noch wenigen praktischen Erfahrungen mit der Gesetzesanwendung stellen die Studien, Vorlagen und Webinare eine geschätzte Unterstützung dar.

Studien und Vertragsmuster

Sie wollen wissen, wie sie „Embedded Production“ rechtssicher in ausgewählten Ländern Subsahara-Afrikas und Südostasiens umsetzen können?

Um die rechtlichen, finanziellen und wirtschaftlichen Aspekte des Konzepts der so genannten „Embedded Production“, also der Energieerzeugung auf der Anlage eines industriellen Abnehmers, sowie die Voraussetzungen zur Errichtung einer lokalen Zweckgesellschaft darzustellen, hat das PEP-Team im Rahmen der Exportinitiative Energie insgesamt sechs neue Studien und Vorlagen für Verträge zu Operation & Maintenance (O&M), Power Purchase Agreements (PPA) sowie Shareholder Loan Agreements in Auftrag gegeben. Für Ghana und den Senegal wurde ein Update der Studien von 2018 erstellt. Neu hinzugekommen sind die Elfenbeinküste und Nigeria sowie Vietnam und Kambodscha.