Nationalflagge Iran

Zur Unterstützung des Atomabkommens mit dem Iran wurde in der Europäischen Union (EU) die Blocking-Verordnung aktualisiert, um die Wirkungen der reaktivierten US-Sanktionen abzumildern. Seit dem 7. August 2018 ist die Verordnung bindend. Somit können EU-Unternehmen weiterhin rechtmäßig Geschäften im Iran nachgehen.

Mit der Blocking-Verordnung wird die Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), auch Atomabkommen mit dem Iran genannt, gestärkt. Die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Iran und EU führte zu enormen Investitionen. Laut dem iranischen Finanzminister Mohammad Khazaei investierten europäische Unternehmen von Januar 2016 bis April 2017 circa 3,6 Mrd. US-Dollar in den iranischen Energiesektor. Bis zu diesem Zeitpunkt waren außerdem 48 Erneuerbare-Energien (EE)-Projekte genehmigt worden. Hierfür garantierte die Regierung den Investoren Stromabnahmeverträge mit Laufzeiten von bis zu 20 Jahren sowie steuerliche Freibeträge für fünf bis 13 Jahre.

Laut der staatlichen Organisation für Erneuerbare Energie und Energieeffizienz (SATBA) lag die Kapazität von EE im Juli dieses Jahres bei 602 MW. Davon entfiel der größte Anteil auf Windkraftanlagen mit 271 MW und Solaranlagen mit 211 MW. Die Kapazitäten von Kleinwasserkraft und Biomasse lagen bei 96 MW und 12 MW. Aktuell sind weitere EE-Projekte über 472 MW in Bau.