Gut einen Monat vor Beginn der gemeinsamen 18-monatigen Trio-EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2020 tauscht sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier heute in einer Videokonferenz mit seinen Amtskolleg/-innen aus den Trio-Partnerländern Slowenien und Portugal aus. Es geht dabei insbesondere um die inhaltlichen Schwerpunkte der europäischen Wettbewerbsfähigkeits-, Handels-, Energie-, Telekommunikations- und Kohäsionspolitik im Trio-Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021.

Bundesminister Altmaier: „Wir wollen die kommenden 18 Monate als Trio-Präsidentschaft effektiv nutzen, um gemeinsame Prioritäten und Projekte in der EU voranzubringen. Gerade zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen ist Kontinuität entscheidend.“

Ein eng abgestimmtes Vorgehen zwischen dem Trio Deutschland, Portugal und Slowenien sei der Schlüssel, um die Krise effizient und gut koordiniert zu bewältigen, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen und die Europäische Union gestärkt aus der Krise zu führen.

An der Videokonferenz ist aus Slowenien die Teilnahme des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie, Zdravko Počivalšek, des Ministers für Infrastruktur, Jernej Vrtovec, sowie des Ministers für die öffentliche Verwaltung, Bšotjan Koritnik, vorgesehen. Portugal wird vsl. durch den Staatsminister und Minister für Wirtschaft und digitalen Wandel, Dr. Pedro Siza Vieira, sowie fünf Staatssekretär/-innen vertreten sein.

Wie in den Jahren 2007 und 2008 bilden Deutschland, Portugal und Slowenien eine sogenannte „Trio-EU-Ratspräsidentschaft“, beginnend mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 und gefolgt von der portugiesischen und slowenischen im ersten beziehungsweise zweiten Halbjahr 2021. Im Juni 2020 werden Deutschland, Portugal und Slowenien dem Rat der Europäischen Union ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die Trio-Präsidentschaft zum Beschluss vorlegen.