Am 12. August 2020 fand das erste Webinar einer dreiteiligen Reihe des Projektentwicklungsprogramms (PEP) der Exportinitiative Energie statt. Den Auftakt bildete dabei ein Blick nach Westafrika. Unter dem Titel „Rechtsrahmen für Eigenversorgung in Côte d'Ivoire und im Senegal“ gab es ein mehrstündigen Webinar, welches den allgemeinen regulatorischen Rahmen des Konzepts der Energieerzeugung auf der Anlage eines industriellen Abnehmers und vor allem regulatorische Anforderungen für die Umsetzung via Energy-as-a-Service“-Verträgen beleuchtete.

Industrieunternehmen aus verschiedensten Bereichen in Subsahara-Afrika und Südostasien setzen verstärkt auf Eigenstromversorgung und dabei auf Anbieter, die langfristige Stromabnahmeverträge oder Leasing-Lösungen anbieten können. Um die regulatorischen Eckpfeiler sowie die Überlegungen ausländischer Investoren für solche Modelle zusammenzufassen, wurden in den letzten Monaten in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) insgesamt sechs Studien für Senegal, Côte d'Ivoire, Vietnam, Kambodscha, Ghana und Nigeria erarbeitet. Darüber hinaus werden die Studien durch Vertragsvorlagen für O&M-Verträge, Stromabnahme- oder Leasingverträge und Gesellschafterdarlehensverträge ergänzt.

Die Veranstaltung diente dazu, die neuen Studien und die Vertragstemplates vorzustellen, die Hauptaspekte der rechtlichen Anforderungen in beiden Ländern zusammengefasst widerzugeben sowie bereits gemachte Erfahrungen auszutauschen.

Durch die Präsentationen der GIZ, die das Projektentwicklungsprogramm im Auftrag des BMWi für die Exportinitiative Energie umsetzt, sowie der Kanzlei BBH erfuhren die Teilnehmenden, welche Geschäftsmöglichkeiten im Kontext, in dem die staatlichen Stromversorger derzeit einige Monopolrechte besitzen, existieren. Weiterhin wurde erläutert, welche konkreten Verfahrensschritte wie z.B. Anmeldungen und Genehmigungen für eine Anlagenbereitstellung via Leasingverträgen erforderlich sind. Auf die kommerziellen Aspekte wie die Finanzierung des zu gründenden Tochterunternehmens sowie die Auswirkung der gewählten Rechtsform auf die Besteuerung der SPV wurde ebenfalls eingegangen.

Die teilnehmenden Unternehmen lobten das Angebot des Webinars, da es ihnen zum Teil neue Erkenntnisse lieferte oder sie sich aber in ihrer bisherigen Vorgehensweise bestätigt sahen. So wurde die Veranstaltung als auch die Studien als solide und ungemein wertvolle Arbeit sowie zielführende und klare Analyse bezeichnet.

Gerade vor dem Hintergrund der oftmals komplexen rechtlichen Situation in den Partnerländern und den noch wenigen praktischen Erfahrungen mit der Gesetzesanwendung stellen die Studien, Vorlagen und Webinare eine geschätzte Unterstützung dar.

Rechtsrahmen für "Embedded Production" in Ghana und Nigeria
Am 26. August 2020 von 15:00 – 18:00 Uhr via MS-Teams